Amtliche Bekanntmachungen 2020

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Weinheim sowie der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe.

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Amtliche Bekanntmachungen der Jahre
2019 2018 2017 2016 2015
19.12.2020 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen und Leistungen des gemeinsamen Gutachterausschusses "Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis" und seiner Geschäftsstelle bei der Stadt Weinheim
- Gebührensatzung Gutachterausschuss Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis -
16.12.2020 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/01-19 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Markuskirchenareal"
16.12.2020 Bebauungsplan Nr. 1/04-06-b und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Bergstraße/Langmaasweg 2. Änderung"
12.12.2020 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Weinheim über die öffentliche Abwasserbeseitigung
12.12.2020 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Weinheim
12.12.2020 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weinheim
12.12.2020 Stadt Weinheim und Eigenbetrieb Stadtentwässerung Weinheim

Öffentliche Ausschreibung nach VOB
09.12.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 16. Dezember 2020
05.12.2020 Bebauungsplan Nr. 1/04-06-b und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Bergstraße/Langmaasweg 2. Änderung"
05.12.2020 Bebauungsplan Nr.1/02-16 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Viernheimer Straße/Fichtestraße"
02.12.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten am 09. Dezember 2020
02.12.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Internationalen Ausschusses am 09. Dezember 2020
02.12.2020 Öffentliche Zustellung nach § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz Baden-Württemberg
26.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderats am 01. Dezember 2020
26.11.2020 Offenes Verfahren nach VgV
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Feuerwehr Weinheim, Abteilung Lützelsachsen/Hohensachsen
25.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 02. Dezember 2020
21.11.2020 Beteiligungsbericht 2018
18.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 25. November 2020
17.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Friedhofsausschusses am 24. November 2020
11.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Kinder- und Jugendbeirats am 18. November 2020
07.11.2020 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/01-19 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Markuskirchenareal"
06.11.2020 Öffentliche Zustellung
04.11.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11. November 2020
28.10.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 04. November 2020
28.10.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 04. November 2020
24.10.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim zur Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.
24.10.2020 Amtliche Bekanntmachung zu den Widerspruchsrechten gegen Datenübermittlungen
14.10.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Land- und Fortswirtschaftsausschusses am 21. Oktober 2020
08.10.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderats am
13. Oktober 2020
07.10.2020 Einladung zur öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
14. Oktober 2020
02.10.2020 Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Weinheim für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebots an Weinheimer Grundschulen außerhalb der Unterrichtszeit in der Fassung vom 06.05.2020 beschlossen.
Diese Satzung tritt zum 01.08.2021 in Kraft.
02.10.2020 Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Weinheim für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebots an Weinheimer Grundschulen außerhalb der Unterrichtszeit in der Fassung vom 06.05.2020 beschlossen.
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.08.2020 in Kraft.
02.10.2020 Bebauungsplan Nr. 1/04-06-b und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Bergstraße/Langmaasweg 2. Änderung"
30.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 07. Oktober 2020
30.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 07. Oktober 2020
26.09.2020 Stadt Weinheim und Zweckverband Gruppenversorgung Eichelberg
Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Bauvorhaben: Ritschweierer Weg, 69469 Weinheim-Rittenweier
26.09.2020 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Weinheim
Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Bauvorhaben: Neubau Zufahrt Schulzentrum, Breslauer Straße 38-40, 69469 Weinheim, Stadtteil Weststadt
23.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung der Kommission Klimaschutz
am 30. September 2020 im Rolf-Engelbrecht-Haus
23.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung
am 30. September 2020 im Rolf-Engelbrecht-Haus
19.09.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Sanierung Rathaus/Schloss, Gebäude A, Dachgeschoss, Obertorstraße 9, 69469 Weinheim
Natursteinarbeiten an der Fassade
17.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderats am
22. September 2020
16.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 23. September 2020
12.09.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus/Schloss, Gebäude A, Dachgeschoss, Obertorstr. 9, 69469 Weinheim
09.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 2020
09.09.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 16. September 2020
09.09.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus/Schloss, Gebäude A, Dachgeschoss, Obertorstr. 9, 69469 Weinheim
29.08.2020 Bebauungsplan Nr. 1/04-06-b und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Bergstraße/Langmaasweg 2. Änderung"
29.08.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Bauvorhaben: Straßenneubau und Kanalaustausch in der Großsachsener Straße, 69469 Weinheim
22.08.2020 17. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Lebensmittelmarkt an der B3, Sulzbach-Süd"
22.08.2020 Bebauungsplan Nr. 1/02-18 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Lebensmittelmarkt an der B3, Sulzbach-Süd"
08.08.2020 Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung des Umlegungsausschusses gem. § 50 BauGB und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses nach § 53 BauGB
08.08.2020 Detaillierter Auszug der Liegenschaftskarte mit Gebietsabgrenzung BV-Umlegungsbeschluss Umlegung "Hintere Mult", Verfahrensnummer 613/59 zu obiger öffentlicher Bekanntmachung
29.07.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Neubau von zwei Betriebsgebäuden auf dem Friedhof Weinheim Bergstr. 160, 69469 Weinheim
22.07.2020 Öffentliche Ausschreibung nach UVgO
Lieferung eines Vorauslöschfahrzeuges (VRLF) für die Feuerwehr Weinheim der Abteilung Lützelsachsen / Hohensachsen
18.07.2020 Bebauungsplan Nr. 1/01-20 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Multring, Ahornstraße"
18.07.2020 Öffentliche Ausschreibungen nach VOB
15.07.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 22.Juli 2020
08.07.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 15. Juli 2020
08.07.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 2020
27.06.2020 Benutzungs- und Gebührensatzung für die
Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an
Weinheimer Grundschulen außerhalb der Unterrichtszeit
27.06.2020 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren
für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
27.06.2020 Versteigerung von Fundsachen
24.06.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 01. Juli 2020
17.06.2020 Offenes Verfahren nach VOB/A-EU
Neubau eines Schulzentrums mit 3-Feld-Sporthalle,
Breslauer Str. 38-40, 69469 Weinheim,
Stadtteil Weststadt
13.06.2020 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim
06.06.2020 Aufhebung von 56 Bebauungsplänen, altrechtlichen Plänen, sonstigen Bauvorschriften sowie einer Vorkaufsrechtssatzung
23.05.2020 Bebauungsplan Nr. 1/02-16 und örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Viernheimer Straße/Fichtestraße"

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
20.05.2020 Einladung zur öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27. Mai 2020
20.05.2020 Zwei getrennte Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach VgV
16.05.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim über ein Aufenthaltsverbot anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
16.05.2020 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.1/01-19 und örtliche Bauvorschriften
für den Bereich "Markuskirchenareal"
14.05.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Park & Ride Anlage Haltepunkt Weinheim-Sulzbach
13.05.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 20. Mai 2020
09.05.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Instandsetzung Höhnerbrücke
Straßenüberführung Händelstraße über
Alte Weschnitz, 69469 Weinheim
09.05.2020 Offene Verfahren nach VgV
Lieferung von einem Löschfahrzeug LF 10
Lieferung von einem Vorauslöschfahrzeug VRLF
06.05.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des
Grundstück- und Wohnungsausschusses am
13. Mai 2020
06.05.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Neubau von zwei Betriebsgebäuden auf dem
Friedhof Weinheim, Bergstr. 160, 69469 Weinheim
02.05.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim über ein Aufenthaltsverbot anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
29.04.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am
06. Mai 2020
25.04.2020 Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses "Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis"
25.05.2020 Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach VgV
18.04.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim über ein Aufenthaltsverbot anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
11.04.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim über ein Aufenthaltsverbot anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
11.04.2020 Haushaltssatzung der Stadt Weinheim für das
Haushaltsjahr 2020
02.04.2020 Allgemeinverfügung der Stadt Weinheim über ein Aufenthaltsverbot anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
04.04.2020 Amtliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft
Weinheim-Kernstadt
04.04.2020 Amtliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft
Sulzbach
04.04.2020 Amtliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft
Lützelsachsen
04.04.2020 Amtliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft
Hohensachsen-Ritschweier
28.03.2020 Offenes Verfahren nach VOB/A-EU
20.03.2020 Allgemein Verfügung zur Schließung von Einrichtungen
anlässlich der Eindämmung und Verbreitung des
Coronavirus SARS-CoV-2 vom 20. März 2020
18.03.2020 Die Sitzung des Kinder- und Jugendbeirats am Mittwoch, 18. März 2020 um 17.00 Uhr wurde abgesagt.

Die nächste öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendbeirats ist für den 13. Mai 2020 vorgesehen.

Die Tagesordnung wird rechtzeitig veröffentlicht.
 
11.03.2020 Öffentliche Zustellung nach § 11 Landesverwaltungs-
zustellungsgesetz Baden-Württemberg
05.03.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des
Jugendgemeinderats am 10. März 2020
04.03.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 11. März 2020
29.02.2020 Bebauungsplan Nr. 1/02-17 und örtliche Bauvorschriften
für den Bereich "Hintere Mult"
29.02.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Herstellung von Absturzgeländern auf dem Dach
der Sporthalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums
Friedrichstr. 7, 69469 Weinheim
Schlosserarbeiten
26.02.2020 Einladung zur öffentlichen  Sitzung des Ausschusses für  Technik, Umwelt und  Stadtentwicklung  am 04. März 2020
13.02.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderats
am 18. Februar  2020
12.02.2020 Einladung zur öffentlichen  Sitzung des Gemeinderats
am 19. Februar 2020
08.02.2020 Satzung der Stadt Weinheim über die  Freigabe des 29. März und des 13.September 2020 als Verkaufssonntage
01.02.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Sanierung Rathaus/schloss, Gebäude A, Dachgeschoss
Obertorstr. 9, 69469 Weinheim
Holzfenster und Klappläden im Denkmalschutz
23.01.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderats
am 28. Januar 2020
22.01.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 29. Januar 2020
13.01.2020 Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27  Grundsteuergesetz (GrStG)
zur Zahlung der Grundsteuer im Kalenderjahr 2020
11.01.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Neubau eines Schulzentrums mit 3-Feld-Sporthalle,
Breslauer Str. 38-40, 69469 Weinheim, Weststadt
Gerüstbauarbeiten
11.01.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Kanalaustausch in Stollenbauweise
Großsachsener Straße, 69469 Weinheim
Kanalbauarbeiten
08.01.2020 Einladung zur öffentlichen  Sitzung des  Ausschusses für  Digitalisierung
am 15. Januar  2020
08.01.2020 Einladung zur öffentlichen  Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 15. Januar 2020
02.01.2020 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 08.01.2020